Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 14.11.2022

Cannabis besitzt eine starke stimmungs- und wahrnehmungsverändernde Wirkung, der Konsum birgt wesentliche und teils irreversible gesundheitliche und soziale Risiken.

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort von Martin Bachhuber
CSU
• 25.11.2022

Geschuldet ist dies aber dem Umstand, dass bei der Frage, weshalb Vorruheständler keine EPP erhalten, derzeit noch alles im Fluss ist.

Martin Bachhuber, Mitglied des Landtags
Antwort von Martin Bachhuber
CSU
• 01.11.2022

Das Vorruhestandsgeld ist in der Regel ein Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (§ 19 Abs. 1 S. 1 Nr 2 EStG) und damit kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 08.02.2023

Eine Schließung der Ambulanzen ist nicht beabsichtigt.

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