Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort von Klaus Holetschek
CSU
• 27.09.2023

Dass gesundheitliche Schäden insbesondere auch in Folge des Konsums von legalen Suchtmitteln, wie Alkohol und Tabak, entstehen, rechtfertigt aus meiner Sicht keinesfalls, mit Cannabis ein weiteres Suchtmittel mit gravierenden gesundheitlichen Risiken insbesondere für junge Menschen durch eine Legalisierung gefährlich zu verharmlosen.

Porträt Petra Guttenberger
Antwort von Petra Guttenberger
CSU
• 06.09.2023

Ich werde mich dafür einsetzen, wenn eine begründete und rechtssichere Aussicht auf ein Verbot auch vorliegt und bitte deshalb um Verständnis, dass ich zunächst die Ergebnisse der Beobach­tungen abwarten möchte.

Portrait von Barbara Fuchs
Antwort von Barbara Fuchs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2023

die AfD in Bayern ist eine reale und eindeutige Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Portrait von Hans Urban
Antwort von Hans Urban
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.08.2023

Nicht nur der Verfassungsschutz, wir alle, sprich Mandatsträger*innen UND Wähler*innen, sind gefordert, kritisch und höchst wachsam zu bleiben und der AfD durch gute Entscheidungen die Grundlage zu entziehen.

Portrait von Thomas Kreuzer
Antwort von Thomas Kreuzer
CSU
• 19.09.2023

Auch bei kritischer Betrachtung der Entwicklungen innerhalb der AfD sehe ich diese Voraussetzungen derzeit nicht gegeben.

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