Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 27.09.2023 von Klaus Holetschek CSU

Dass gesundheitliche Schäden insbesondere auch in Folge des Konsums von legalen Suchtmitteln, wie Alkohol und Tabak, entstehen, rechtfertigt aus meiner Sicht keinesfalls, mit Cannabis ein weiteres Suchtmittel mit gravierenden gesundheitlichen Risiken insbesondere für junge Menschen durch eine Legalisierung gefährlich zu verharmlosen.

Portrait von Barbara Fuchs
Antwort 21.08.2023 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die AfD in Bayern ist eine reale und eindeutige Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Porträt Petra Guttenberger
Antwort 06.09.2023 von Petra Guttenberger CSU

Ich werde mich dafür einsetzen, wenn eine begründete und rechtssichere Aussicht auf ein Verbot auch vorliegt und bitte deshalb um Verständnis, dass ich zunächst die Ergebnisse der Beobach­tungen abwarten möchte.

Portrait von Hans Urban
Antwort 22.08.2023 von Hans Urban BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nicht nur der Verfassungsschutz, wir alle, sprich Mandatsträger*innen UND Wähler*innen, sind gefordert, kritisch und höchst wachsam zu bleiben und der AfD durch gute Entscheidungen die Grundlage zu entziehen.

Portrait von Thomas Kreuzer
Antwort 19.09.2023 von Thomas Kreuzer CSU

Auch bei kritischer Betrachtung der Entwicklungen innerhalb der AfD sehe ich diese Voraussetzungen derzeit nicht gegeben.