Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 12.09.2013 von Joachim Herrmann CSU

(...) Der Aufenthalt von Asylbewerbern ist bundesrechtlich nach dem Asylverfahrensgesetz räumlich beschränkt (sog. „Residenzpflicht“) auf das Gebiet des Landkreises oder der kreisfreien Stadt, in der die ihnen zugewiesene Unterkunft liegt. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 11.09.2013 von Joachim Herrmann CSU

(...) Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass neben vorbeugenden Maßnahmen Repression zur Eindämmung der Betäubungsmittelkriminalität unverzichtbar ist. Vor diesem Hintergrund kommt der Einschränkung der Verfügbarkeit von illegalen Betäubungsmitteln u. a. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort 13.09.2013 von Barbara Stamm CSU

(...) Zur Unterstützung bei der Erledigung der parlamentarischen Arbeit werden einem Mitglied des Bayerischen Landtags Kosten für Arbeits-, Dienst- und Werkverträge gegen Nachweis erstattet (sogenannte Mitarbeiterentschädigung). Seit dem 1. (...)

Frage von Volker A. • 29.08.2013
Frage an Anne Franke von Volker A. bezüglich Umwelt
Portrait von Anne Franke
Antwort 09.09.2013 von Anne Franke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) leider hat meine Antwort etwas gedauert, da ich mich erst über das Nachtangeln kundig machen musste. Als Verbraucherschützerin und Sprecherin für Ernährung und gegen Agrogentechnik im bayerischen Landtag bin ich mit diesem Thema nicht gerade vertraut. (...)