Ausbau von Glasfasernetze im ländlichen Raum

Die Opposition ist mit ihrem Antrag gescheitert, die bayerische Breitbandförderrichtlinie zu ändern und dadurch den Einsatz von Glasfasernetzen im ländlichen Raum zu ermöglichen.

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Dafür gestimmt
63
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
0
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionStimmkreisStimmverhalten
Portrait von Albert FürackerAlbert FürackerCSU303 - Neumarkt i.d.OPf. Dagegen gestimmt
Portrait von Karl FrellerKarl FrellerCSU503 - Nürnberg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Linus FörsterLinus FörsterSPD701 - Augsburg-Stadt-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Andreas FischerAndreas FischerFDP203 - Kelheim Dagegen gestimmt
Portrait von Günther FelbingerGünther FelbingerFREIE WÄHLER606 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Hans Jürgen FahnHans Jürgen FahnFREIE WÄHLER601 - Aschaffenburg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Georg EisenreichGeorg EisenreichCSU101 - München-Altstadt-Hadern Dagegen gestimmt
Portrait von Kurt EcksteinKurt EcksteinCSU511 - Nürnberger Land Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard EckGerhard EckCSU608 - Schweinfurt Nicht beteiligt
Portrait von Sepp DürrSepp DürrDIE GRÜNEN119 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West Dafür gestimmt
Portrait von Heinz DonhauserHeinz DonhauserCSU301 - Amberg-Sulzbach Dagegen gestimmt
Portrait von Renate DodellRenate DodellCSU129 - Weilheim-Schongau Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine DittmarSabine DittmarSPD603 - Bad Kissingen Dafür gestimmt
Portrait von Petra DettenhöferPetra DettenhöferCSU309 - Weiden i.d.OPf. Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas DechantThomas DechantFDP305 - Regensburg-Land, Schwandorf Dagegen gestimmt
Portrait von Sepp DaxenbergerSepp DaxenbergerDIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Annette BulfonAnnette BulfonFDP101 - München-Altstadt-Hadern Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut BrunnerHelmut BrunnerCSU207 - Regen, Freyung-Grafenau Nicht beteiligt
Portrait von Gudrun Brendel-FischerGudrun Brendel-FischerCSU408 - Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus Dieter BreitschwertKlaus Dieter BreitschwertCSU505 - Ansbach-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold BockletReinhold BockletCSU117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Markus BlumeMarkus BlumeCSU107 - München-Ramersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Dafür gestimmt
Portrait von Annemarie BiechlAnnemarie BiechlCSU126 - Rosenheim-West Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas BeyerThomas BeyerSPD511 - Nürnberger Land Nicht beteiligt

Die SPD Bayern ist überzeugt, dass die Bereitstellung passiver Glasfaserinfrastrukturen im ländlichen Raum durch Verlegung von Leerrohren oder die Schaffung von Zugängen zu Einrichtungen sich als große Hilfe bei der Schließung von Versorgungslücken beim schnellen Internet erweisen. Da die finanzielle Lage der Kommunen sehr angespannt ist, können viele Städte und Gemeinden eine solche Anschub- bzw. Vorfinanzierung nicht leisten.

Dieser Antrag, der sich am Förderprogramm der Landesregierung von Baden-Württemberg orientiert, soll vor allem den Wirtschaftsstandort Bayern stärken.

CSU und FDP konnten diese Argumente allerdings nicht überzeugen - sie lehnten den Antrag ab.