Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Jochen B. • 28.09.2023
Wie stehen Sie zum Thema Selbstbestimmung der Frau?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 06.10.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Ich finde, dass die gesetzlichen Regelungen in Deutschland in Summe gar nicht so schlechte Kompromisse sind.
Das Thema ist aber zu komplex, um hier zu antworten

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 13.10.2023 von Manuel Hagel CDU

Der Landesregierung ist bewusst, dass sich die unter strengem Schutz stehende Vogelart in einem derart schlechten Erhaltungszustand befindet, dass entschlossen gehandelt werden muss und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen, um eine überlebensfähige Auerhuhn-Population zu sichern, um das Auerhuhn vor dem Aussterben zu retten.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 22.09.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich ist klar: In unserem demokratischen Rechtsstaat haben sich alle, die hier leben, an unsere freiheitlich-demokratische Grundortung zu halten

Dr. Susanne Aschhoff
Antwort 19.09.2023 von Susanne Aschhoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich ist klar, dass diese Partei sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegt und eine massive Belastung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort 27.10.2023 von Stefan Fulst-Blei SPD

Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 02.10.2023 von Erik Schweickert FDP

Ich möchte deshalb grundsätzlich zu bedenken geben, dass ein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht die AfD vermutlich zum Profiteur eines Verbotsverfahrens machen würde.