Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Andreas B. • 28.11.2023
Wird die Energiepreispauschale an Bürger mit zwei Wohnsitzen (Ausland und Inland) ausgezahlt?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 29.11.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Spezifischer Fall, bitte an entsprechende Behörde wenden

Frage von Vanessa W. • 21.11.2023
Wir fragen uns, warum der Bildungplan und die Inhalte immer mehr werden. Wir leiden darunter, dass wir kaum noch Zeit für Freizeit und Hobbies oder Freunde haben.
Portrait von Nese Erikli
Antwort 25.01.2024 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich kann die Frage nach dem Bildungsplan sehr gut nachvollziehen. In Baden-Württemberg haben wir einen kompetenzorientierten Bildungsplan.

Frage von Beate L. • 20.11.2023
Grundsteuer- Wieso wurde Kraft Gesetzes nicht ermöglicht, gegen die vom GA festgelegten Bodenrichtwerte zu klagen?
Portrait von Stefanie Seemann
Antwort 07.12.2023 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt zwei Möglichkeiten: Der GA prüft ihren Fall erneut und ändert ggf. den Grundsteuerwert. Und/ oder Sie lassen ein entsprechendes Gutachten erstellen.

Frage von Klaus Z. • 18.11.2023
Wegen Lkw Mauterhöhung zum 01.11.2023 weitere Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Mautfreien Landstrassen und in die Dörfer. z.B. L284 Ravensburg/Dachser - Appendorf B30 Auffahrt statt B30.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 21.11.2023 von Thomas Dörflinger CDU

Wir haben bereits jetzt schon einige Gemeinden, die nachweislich von einem hohen Schwerlastverkehr belastet werden.

Frage von Bettina D. • 16.11.2023
Werden sie sich für folgende Forderung einsetzten?
Dr. Preusch, Michael
Antwort 16.11.2023 von Michael Preusch CDU

Inwieweit die finanziellen Mittel aus der Corona-Rücklage des Bundes genutzt werden können, wird man an Hand der Begründung des neuerlichen Urteils gut prüfen müssen.

Frage von Denise W. • 07.11.2023
Wie kann es sein, dass Radfahren oder Fußgänger als ökologisch bevorzugte Art der Verkehrsteilnahme nicht durch Priorisierung an Ampeln gefördert werden?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 15.11.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Laut der Stuttgarter Verkehrsbehörde muss die Flüssigkeit des Autoverkehrs aufgrund der StVO gewährleistet sein.