Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Jonas Weber
Antwort 06.02.2023 von Jonas Weber SPD

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.

Portrait von Martina Häusler
Antwort 08.02.2023 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Grünen sind für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16, für die Einführung des Zweistimmenwahlrechts und für geschlossene Landeslisten.

Antwort 10.02.2023 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung erarbeitet mit den Ländern unter Hochdruck eine Verwaltungsvereinbarung um die Auszahlung zu ermöglichen.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 31.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Idee, zentrale Schulküchen anzulegen, halte ich für sinnvoll, wenn es den Bedarf gibt und es die räumlichen Voraussetzungen zulassen.

Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 30.01.2023 von Sabine Hartmann-Müller CDU

Nach christlichem Verständnis ist der Mensch ein Geschöpf und Abbild Gottes. Daraus leitet sich seine Würde und die Unverletzlichkeit seines Lebens ab. Für mich ist das christliche Menschenbild daher keineswegs eine leere Worthülse, sondern der zentrale Grundsatz im Wertefundament unserer Partei.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 26.01.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine Absenkung der rechtlichen Hürden sind § 20 Abs. 2 WEG bzw. § 554 BGB zentral. In beiden Fällen handelt es sich um ein Bundesgesetz.