Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Wie stehen Sie bzw. ihre Partei zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2026/2027/2028 (BVAnpGBW 2026/2027/2028)?
Portrait von Alexsei Zimmer
Antwort 30.09.2026 von Alexsei Zimmer AfD

Ihren konkreten Hinweis auf den abschmelzenden Erhöhungsbetrag werde ich deshalb in die weitere Befassung mit dem Gesetzentwurf einbeziehen.

Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Betreff: BVAnpGBW 2026/2027/2028 – Einhaltung der Mindestbesoldung nach dem BVerfG-Beschluss vom 17. September 2025. Warum wird der abschmelzende Erhöhungsbetrag für das zweite Kind beibehalten?
Portrait von Andreas Renner
Antwort ausstehend von Andreas Renner CDU
Frage von Stephan P. • 27.09.2026
Wie stehen Sie bzw. ihre Partei zum Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Baden-Württemberg 2026/2027/2028 (BVAnpGBW 2026/2027/2028)
Portrait von Annkathrin Wulff
Antwort 09.10.2026 von Annkathrin Wulff SPD

Im Rahmen der Debatte habe ich einzelne Kritikpunkte thematisiert.

Frage von Barbara L. • 27.09.2026
Sehr geehrter Herr Özdemir, die grüne Urabstimmung hat gegen die Nutzung von Gotham gestimmt. Werden Sie dem folgen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kalliope D. • 27.09.2026
Ein Freund meinte, Du habest zusammen mit Markus Söder und Herrn Lies ein Schreiben an die EU gesandt, wo es darum geht, das Verbrenner-Aus zurück zu stellen. Ich konnte es nicht glauben! ?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Dr. h.c. Hans K. • 26.09.2026
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Ich habe gelesen, Sie hätten in BILD Frau Erap eine "linke Clan-Bürgermeisterin" genannt. Meinen Sie nicht auch, dass eine solche Ausdrucksweise Ihrer unwürdig ist und zur Sprachverrohung beiträgt?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU