Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Elisabeth V. • 16.10.2023
In der CDU BW steht (zum 10-ten Mal seit 1952) ein Spitzengenerationswechsel Mann auf Mann. Hat die Frauenunion CDU Baden-Württemberg diese Rochade Hr. Strobl auf Hr. Hagel "mitgetragen", bitteschön ?
Portrait von Isabell Huber
Antwort 02.09.2024 von Isabell Huber CDU

Seit fast einem Jahr ist Manuel Hagel MdL unser Landesvorsitzender in der CDU Baden-Württemberg. Er macht einen herausragend guten Job, ist im gesamten Land unterwegs und findet mit klaren und deutlichen Aussagen Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit.

Frage von Susan H. • 16.10.2023
Setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot ein?
Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 25.10.2023 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aktuell setze ich daher auf die Beobachtung und Beurteilung der AfD durch den Verfassungsschutz und darauf, die AfD im politischen Wettbewerb zu stellen.

Frage von Curd R. • 16.10.2023
Wie geht die Opposition mit der bisherigen Ablehnung der Landesregierung über den Antrag der Abschaffung der Studiengebühren für Nicht EU Ausländer um ? Wie sind die weiteren Schritte der SPD Fraktion
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 17.10.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Im Moment gehe ich davon aus, dass wir das Thema als SPD in die nächsten Haushaltsberatungen einbringen

Frage von Aron G. • 15.10.2023
Hallo Frau Wehinger, ich bin besorgt über die Entwicklung rund um die AFD und möchte wissen ob Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen würden?
Portrait von Dorothea Wehinger
Antwort ausstehend von Dorothea Wehinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Aron G. • 15.10.2023
Hallo Herr Storz, ich bin besorgt über die Entwicklung rund um die AFD und möchte wissen ob Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen würden?
Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort 26.10.2023 von Hans-Peter Storz SPD

Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist