Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Hans-Ulrich Rülke Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP 44 - Enz Nicht beteiligt
Portrait von Thomas Oelmayer Thomas Oelmayer DIE GRÜNEN 64 - Ulm Nicht beteiligt
Portrait von Alfred Winkler Alfred Winkler SPD 59 - Waldshut Nicht beteiligt
Portrait von Marianne Wonnay Marianne Wonnay SPD 49 - Emmendingen Nicht beteiligt
Portrait von Walter Krögner Walter Krögner SPD 46 - Freiburg I Nicht beteiligt
Portrait von Thomas Knapp Thomas Knapp SPD 44 - Enz Nicht beteiligt
Portrait von Gerhard Kleinböck Gerhard Kleinböck SPD 39 - Weinheim Nicht beteiligt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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