Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Ulrich Lusche Ulrich Lusche CDU 58 - Lörrach Nicht beteiligt
Portrait von Marcel Schwehr Marcel Schwehr CDU 49 - Emmendingen Nicht beteiligt
Portrait von Norbert Beck Norbert Beck CDU 45 - Freudenstadt Nicht beteiligt
Portrait von Gerhard Stratthaus Gerhard Stratthaus CDU 40 - Schwetzingen Nicht beteiligt
Portrait von Klaus Dieter Reichardt Klaus Dieter Reichardt CDU 36 - Mannheim II Nicht beteiligt
Portrait von Ursula Lazarus Ursula Lazarus CDU 33 - Baden-Baden Nicht beteiligt
Portrait von Wilfried Klenk Wilfried Klenk CDU 17 - Backnang Nicht beteiligt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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