Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Ingo Rust Ingo Rust SPD 19 - Eppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin Altpeter Katrin Altpeter SPD 15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang Stehmer Wolfgang Stehmer SPD 13 - Vaihingen Dagegen gestimmt
Portrait von Claus Schmiedel Claus Schmiedel SPD 12 - Ludwigsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Peter Hofelich Peter Hofelich SPD 10 - Göppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Nils Schmid Nils Schmid SPD 9 - Nürtingen Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine Fohler Sabine Fohler SPD 8 - Kirchheim Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.

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