Bekenntnis zu Baden 21

Mit großer Mehrheit hat der Landtag für eine Beteiligung des Landes an den Mehrkosten der Baumaßnahmen für die Rheintalbahn gestimmt. Lediglich die Grünen lehnten den Antrag ab.

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Dafür gestimmt
107
Dagegen gestimmt
16
Enthalten
0
Nicht beteiligt
16
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktion WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Thomas BlenkeThomas BlenkeCDU43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Werner PfistererWerner PfistererCDU34 - Heidelberg Dafür gestimmt
Portrait von Marcel SchwehrMarcel SchwehrCDU49 - Emmendingen Nicht beteiligt
Portrait von Winfried MackWinfried MackCDU26 - Aalen Dafür gestimmt
Portrait von Wilfried KlenkWilfried KlenkCDU17 - Backnang Dafür gestimmt
Portrait von Sabine KurtzSabine KurtzCDU6 - Leonberg Dafür gestimmt
Portrait von Dieter HillebrandDieter HillebrandCDU60 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Willi StächeleWilli StächeleCDU52 - Kehl Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MappusStefan MappusCDU42 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Ursula LazarusUrsula LazarusCDU33 - Baden-Baden Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ReinhartWolfgang ReinhartCDU23 - Main-Tauber Nicht beteiligt
Portrait von Stefan ScheffoldStefan ScheffoldCDU25 - Schwäbisch Gmünd Dafür gestimmt
Portrait von Hans HeinzHans HeinzCDU16 - Schorndorf Dafür gestimmt
Portrait von Paul NemethPaul NemethCDU5 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Peter StraubPeter StraubCDU59 - Waldshut Dafür gestimmt
Portrait von Volker SchebestaVolker SchebestaCDU51 - Offenburg Dafür gestimmt
Portrait von Elke BrunnemerElke BrunnemerCDU41 - Sinsheim Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Wolfgang JägelKarl-Wolfgang JägelCDU32 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Christoph PalmChristoph PalmCDU15 - Waiblingen Nicht beteiligt
Portrait von Bernd HitzlerBernd HitzlerCDU24 - Heidenheim Dafür gestimmt
Portrait von Albrecht FischerAlbrecht FischerCDU13 - Vaihingen Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard LöfflerReinhard LöfflerCDU3 - Stuttgart III Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich LuscheUlrich LuscheCDU58 - Lörrach Dafür gestimmt
Portrait von Helmut RauHelmut RauCDU50 - Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Gundolf FleischerGundolf FleischerCDU48 - Breisgau Dafür gestimmt

Obwohl der Ausbau der Bahnstrecke entlang des Rheins Aufgabe des Bundes ist, wollen sich CDU, SPD und FDP an den Mehrkosten der Baumaßnahmen beteiligen. Damit wollen sie vor allem den Lärmschutz entlang der viergleisigen Rheintalbahn verbessern.

Wie die Badische Neueste Nachrichten berichtet, vertreten die Grünen bei Baden 21, wie das Vorhaben in Analogie zu Stuttgart 21 genannt wird, auch hier die Position, dass sich das Land nicht an den Bauvorhaben beteiligen soll. Dies sei allein Sache der Bahn.

CDU, SPD und FDP stimmten dem Antrag zu, die Grünen lehnten ihn ab.

Themen

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Verkehr