Bekenntnis zu Baden 21

Mit großer Mehrheit hat der Landtag für eine Beteiligung des Landes an den Mehrkosten der Baumaßnahmen für die Rheintalbahn gestimmt. Lediglich die Grünen lehnten den Antrag ab.

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Dafür gestimmt
107
Dagegen gestimmt
16
Enthalten
0
Nicht beteiligt
16
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Eugen Schlachter Eugen Schlachter DIE GRÜNEN 66 - Biberach Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas Oelmayer Thomas Oelmayer DIE GRÜNEN 64 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried Lehmann Siegfried Lehmann DIE GRÜNEN 56 - Konstanz Dagegen gestimmt
Portrait von Bärbl Mielich Bärbl Mielich DIE GRÜNEN 48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Edith Sitzmann Edith Sitzmann DIE GRÜNEN 47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold Pix Reinhold Pix DIE GRÜNEN 46 - Freiburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich Sckerl Hans-Ulrich Sckerl DIE GRÜNEN 39 - Weinheim Dagegen gestimmt

Obwohl der Ausbau der Bahnstrecke entlang des Rheins Aufgabe des Bundes ist, wollen sich CDU, SPD und FDP an den Mehrkosten der Baumaßnahmen beteiligen. Damit wollen sie vor allem den Lärmschutz entlang der viergleisigen Rheintalbahn verbessern.

Wie die Badische Neueste Nachrichten berichtet, vertreten die Grünen bei Baden 21, wie das Vorhaben in Analogie zu Stuttgart 21 genannt wird, auch hier die Position, dass sich das Land nicht an den Bauvorhaben beteiligen soll. Dies sei allein Sache der Bahn.

CDU, SPD und FDP stimmten dem Antrag zu, die Grünen lehnten ihn ab.

Kommentare

Permalink

Stuttgart 21 ist eines der wichtigsten Bauprojekte in Deutschland!!!
Es mus gebaut werden!!!
Gerhardt Melchior

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