Trotz Zustimmung zum Gesetzentwurf sehe ich weiter die Risiken und werde als Teil der jungen Generation weiter dafür kämpfen, dass wir echte, tragfähige Reformen auf den Weg bringen – für ein Rentensystem, das die Zukunft aushält
Mit dem AI Act hat die EU nun ein starkes Fundament für die Regulierung von Künstlicher Intelligenz, das Vertrauen und Akzeptanz in die Technologie schafft und Innovationen „made in Europe“ ermöglicht
Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen für Berufssoldatinnen und Berufssoldaten finden sich im Soldatengesetz (SG) sowie im Gesetz zur Förderung der anderweitigen Verwendung von Berufssoldaten und Beamten (Verwendungsförderungsgesetz)
Das Bargeld erfüllt im alltäglichen Zahlungsverkehr eine wichtige Funktion. Es ist auch sinnvoll, eine gewisse Reserve vorzuhalten. Als SPD befürworten wir, dass Menschen beim Bezahlen möglichst viel Wahlfreiheit haben. Daher unterstützen wir die Einführung eines digitalen Euros der neue Bezahlmöglichkeiten schafft und gleichzeitig die Rolle von Bargeld stärkt.
