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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.de

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.06.2024

Wir stärken deshalb eine neue Innovationskultur und neue europäisch ausgerichtete Förderstrukturen etwa mit Schwerpunkten auf der Optimierung des Ressourceneinsatzes durch KI für eine nachhaltige Entwicklung. Außerdem stellen wir eine stärkere Forschung und Förderung im Bereich GreenIT und die Entwicklung einer deutschen GreenIT-Strategie in den Fokus.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort von Amira Mohamed Ali
BSW
• 20.06.2024

Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit lehnt den WHO-Pandemievertrag ab und fordert eine Aufarbeitung der Fehlentscheidungen in der Coronapolitik. Am 16. Mai 2024 wurde jedoch nicht über den WHO-Pandemievertrag abgestimmt, sondern über einen kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD-Fraktion zu dem Thema.

Portrait von Lisa Gnadl
Antwort von Lisa Gnadl
SPD
• 20.06.2024

Bei dem, von Ihnen erwähnten Punkt im Koalitionsvertrag, handelt es sich nicht um eine direkte Gesetzesänderung, sondern um das im Koalitionsvertrag beschlossene Auslaufverfahren der Rechtsvorschriften zu § 250 und § 172 BauGB.

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