Ist eine Koalition mit den Linken vorstellbar?

Lieber Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Wir leben in Zeiten, die von Krisen geprägt sind. Die Auswirkungen der Klimakrise spüren wir weltweit und gleichzeitig setzen Autokraten und Rechtsextreme liberale Gesellschaften unter Druck. Ihr Ziel ist es, die Demokratie zu zersetzen und die Werte, die sie stützen, zu zerstören. Unsere Antwort darauf ist eindeutig: Wir setzen uns mit aller Kraft für starken Klimaschutz, Vielfalt und Selbstbestimmung ein – gemeinsam mit vielen engagierten Menschen in unserem Land.

In unserer Arbeit in der Opposition geht es uns darum, genau diese Haltung entschlossen zu vertreten. Wir stehen für eine offene Gesellschaft ein, sehen Einwanderung als Gewinn für unser Land und machen uns für echte Gleichberechtigung von Frauen in allen Bereichen stark. Wir stellen uns, außen- wie innenpolitisch, konsequent gegen Autokraten und Rechtsextreme. Bündnis 90/Die Grünen bleibt außerdem die Partei, die unbeirrt für Klimaschutz kämpft – auch jetzt, wenn das gerade nicht in Mode ist. 

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine stellt nicht nur eine Bedrohung für die Ukraine dar, sondern auch für die europäische Friedensordnung und unser Fundament aus Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Deshalb setzen wir uns in der Grünen Bundestagsfraktion entschlossen für eine umfassende Unterstützung der Ukraine ein – diplomatisch, finanziell, humanitär und durch militärische Hilfe. Diese Haltung unterscheidet uns klar von den Linken.

In der Oppositionsarbeit im Bundestag arbeiten wir konstruktiv und deshalb selbstverständlich mit all jenen Fraktionen zusammen, mit denen es inhaltliche Überschneidungen gibt – auch mit den Linken.

Die Frage nach möglichen Koalitionen stellt sich hingegen erst nach einer neuen Wahl und hängt dann von Wahlergebnissen, programmatischen Entwicklungen und der Bereitschaft ab, gemeinsame Verantwortung zu übernehmen.

Viele Grüße

Team Dröge