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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.de

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 11.07.2025

Einen genauen Zeitplan kann ich Ihnen nicht nennen, gehe aber davon aus, dass dieses Vorhaben für die federführend zuständige Bundeswirtschaftsministerin Priorität hat.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 11.07.2025

Wir sind überzeugt, dass nur eine verhandelte Zweistaatenlösung sowohl die Sicherheit Israels als auch die Rechte der Palästinenser gewährleisten kann.

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort von Henning Rehbaum
CDU
• 11.07.2025

Als Abgeordneter des Kreises Warendorf bin ich - wie die CDU Ortsunion Warendorf - für eine ausgewogene Lösung.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2025

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD in ihrem Gutachten als rechtsextremistisch ein. Ich gehe davon aus, dass das BfV vor der vorgenommenen Einstufung das rechtliche Fundament hierfür umfassend und genau geprüft hat.

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