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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Wie wichtig ist digitale Souveränität für die Wahrung der nationalen Interessen und zur Sicherung internationaler Zusammenarbeit?
Portrait von René Bochmann
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD

Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 22.12.2025
Sollte der Leistungsteil dienstlicher Beurteilungen nach der Maxime ‚Leistung = Arbeit : Zeit‘ ausgerichtet und der Befähigungsteil primär auf die Ergebnisse von IQ-Tests gestützt werden?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 22.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Bezahlung gemäß IQ-Test ist kein sinnvoller Vorschlag

Frage von Silke R. • 05.12.2025
Wann kommt es zu einem Antrag der Hamburgischen Bürgerschaft im Bundestag ein AFD Verbotsverfahren einzuleiten? Würden Sie diesen Antrag unterstützen?
Porträtfoto von Mithat Capar vor einem lachsfarbenen Hintergrund. Er trägt einen blauen Pullover über einem weißen Hemd und lächelt freundlich in die Kamera.
Antwort 22.12.2025 von Mithat Çapar SPD

Ja: Ich würde einen Antrag unterstützen, der – sobald die juristische Grundlage dafür ausreichend gesichert ist – auf Bundesebene ein rechtlich tragfähiges Verfahren nach Art. 21 GG auf den Weg bringt.

Frage von Thomas W. • 19.12.2025
Gibt es einen Zeitplan für die Anpassung der Hessischen Besoldung?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 21.12.2025 von Thomas Hering CDU

Die Zeitschiene, welche von juristischen Vorgaben abhängig ist, kann ich aus den vorgenannten Gründen nicht verbindlich aufzeigen und setze hier auf Ihr Verständnis.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Werner B. • 22.12.2025
Wie erklärt sich, dass in der Altersversorgung Beamte um ein Vielfaches besser gestellt sind als Rentner und was würden die Linken gegen diese Gerechtigkeitslücke tun?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Frage von Ilona U. • 22.12.2025
Wie erklärt sich, dass in der Altersversorgung Beamte um ein Vielfaches besser gestellt sind als Rentner und was würden die Grünen gegen diese Gerechtigkeitslücke tun?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 22.12.2025
Sind sie für den Bau eines drittes Gleises zwischen hameln und Weetzen für besseren Regional und auch möglichen Fernverkehr
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort ausstehend von Mareike Lotte Wulf CDU
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