Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes

Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes von 2006 beschlossen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
2
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Stefan MöllerStefan MöllerAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine BerningerSabine BerningerDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Christian SchaftChristian SchaftDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Thomas RudyThomas RudyAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Corinna HeroldCorinna HeroldAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Oskar HelmerichOskar Helmerichfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Iris Martin-GehlIris Martin-GehlDIE LINKE Dafür gestimmt
Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKEKati EngelDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Frank KuschelFrank KuschelDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Olaf KießlingOlaf KießlingAfD Dagegen gestimmt
Jens KrumpeAfD Dafür gestimmt
Portrait von Siegfried GenteleSiegfried Gentelefraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Birgit PelkeBirgit PelkeSPD1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Gerold WucherpfennigGerold WucherpfennigCDU1 - Eichsfeld I Nicht beteiligt
Portrait von Björn HöckeBjörn HöckeAfD1 - Eichsfeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Christina TaschChristina TaschCDU2 - Eichsfeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Egon PrimasEgon PrimasCDU3 - Nordhausen I Dagegen gestimmt
Portrait von Dagmar BeckerDagmar BeckerSPD3 - Nordhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Katja MitteldorfKatja MitteldorfDIE LINKE4 - Nordhausen II Dafür gestimmt
Portrait von Anja MüllerAnja MüllerDIE LINKE5 - Wartburgkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GrobManfred GrobCDU5 - Wartburgkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Raymond WalkRaymond WalkCDU6 - Wartburgkreis II / Eisenach Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus MalschMarcus MalschCDU7 - Wartburgkreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Elke HolzapfelElke HolzapfelCDU8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg KubitzkiJörg KubitzkiDIE LINKE8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dafür gestimmt

Eine positive familienpolitische Wirkung sei laut Thüringer Rechnungshof nicht nachgewiesen. Weiter kritisiere der Rechnungshof, dass mit Einführung vom bundesweiten Betreuungsgeld im Jahr 2013 nun als Zusatz zu Leistungen wie Elterngeld und Betreuungsplatzanspruch „eine Bundes- und eine Landesleistung mit gleicher Zielsetzung“ parallel beständen. In ihrem Antrag argumentieren die Fraktionen, dass durch die Aufhebung des Gesetzes erhöhte Mittel für eine „nachhaltige und gerechte Familien- und Sozialpolitik“ zur Verfügung stehen würden.

Laut Gesetzentwurf würden dem Land, den Kommunen und den Bürgern Thüringens für 2016 „Einsparungen in Höhe von etwa zehn Millionen Euro“ entstehen.

Kinder, die vor dem 1. Juli 2015 geboren wurden (bzw. bei der berechtigten Person aufgenommen worden sind) sind von der Aufhebung des Gesetzes nicht betroffen.

Details zum Thüringer Erziehungsgeldgesetz von 2006 finden Sie hier auf Seite 4 unter „Begründung“ und „A. Allgemeines“.