Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes

Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes von 2006 beschlossen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
2
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Stefan GruhnerStefan GruhnerCDU33 - Saale-Orla-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred GrobManfred GrobCDU5 - Wartburgkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Siegfried GenteleSiegfried Gentelefraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Jörg GeibertJörg GeibertCDU32 - Weimar II Dagegen gestimmt
Portrait von Kristin FloßmannKristin FloßmannCDU18 - Hildburghausen I / Schmalkalden-Meiningen III Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang FiedlerWolfgang FiedlerCDU35 - Saale-Holzland-Kreis I Dagegen gestimmt
Kati Engel, MdL Thüringen, DIE LINKEKati EngelDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Volker EmdeVolker EmdeCDU39 - Greiz I Dagegen gestimmt
Steffen DittesSteffen DittesDIE LINKE30 - Weimarer Land I / Saalfeld-Rudolstadt III Dafür gestimmt
Portrait von Christian CariusChristian CariusCDU17 - Sömmerda II Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas BühlAndreas BühlCDU22 - Ilm-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan BrandnerStephan BrandnerAfD41 - Gera I Dagegen gestimmt
Portrait von André BlechschmidtAndré BlechschmidtDIE LINKE27 - Erfurt IV Dafür gestimmt
Portrait von Sabine BerningerSabine BerningerDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Dagmar BeckerDagmar BeckerSPD3 - Nordhausen I Dafür gestimmt
Dirk AdamsDirk AdamsDIE GRÜNEN26 - Erfurt III Dafür gestimmt

Eine positive familienpolitische Wirkung sei laut Thüringer Rechnungshof nicht nachgewiesen. Weiter kritisiere der Rechnungshof, dass mit Einführung vom bundesweiten Betreuungsgeld im Jahr 2013 nun als Zusatz zu Leistungen wie Elterngeld und Betreuungsplatzanspruch „eine Bundes- und eine Landesleistung mit gleicher Zielsetzung“ parallel beständen. In ihrem Antrag argumentieren die Fraktionen, dass durch die Aufhebung des Gesetzes erhöhte Mittel für eine „nachhaltige und gerechte Familien- und Sozialpolitik“ zur Verfügung stehen würden.

Laut Gesetzentwurf würden dem Land, den Kommunen und den Bürgern Thüringens für 2016 „Einsparungen in Höhe von etwa zehn Millionen Euro“ entstehen.

Kinder, die vor dem 1. Juli 2015 geboren wurden (bzw. bei der berechtigten Person aufgenommen worden sind) sind von der Aufhebung des Gesetzes nicht betroffen.

Details zum Thüringer Erziehungsgeldgesetz von 2006 finden Sie hier auf Seite 4 unter „Begründung“ und „A. Allgemeines“.