Recht

Hier finden Sie alle Mitglieder des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz  in Rheinland-Pfalz. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem ...

Der Unterausschuss für Menschenrechte unterstützt dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten in folgenden Bereichen: Menschenrechte,...

Der Sonderausschuss tagt seit März 2018 und hat ein zunächst 9-monatiges Mandat. Er soll u.a. das Genehmigungsverfahren für Pestizide untersuchen...

Der Ausschuss ist zuständig für die Koordinierung der Rechtsvorschriften im Bereich des Binnenmarktes. Diese umfasst den freien Warenverkehr und...

Der Rechtsausschuss ist u.a. zuständig für die Anwendung, Auslegung und Überwachung des Unionsrechts und des Völkerrechts. Außerdem versucht der...

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für den Schutz der in den Verträgen und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten...

Der Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration befasst sich mit den Themen der gleichnamigen Ministerien. Die...

Der Verfassungs- und Rechtsausschuss beschäftigt sich mit den Aufgaben des Staatsministeriums der Justiz. Er ist für den Justizvollzug, die...

Der 1. Untersuchungsausschuss "Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen" soll mögliche Versäumnisse der Behörden im Umgang mit der Terrorgruppe...

Hier finden Sie alle Mitglieder des Rechtsausschusses in Nordrhein-Westfalen. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem ...

Hier finden Sie alle Mitglieder der Vollzukskommission des Rechtsausschusses in Nordrhein-Westfalen. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem ...

Hier finden Sie alle Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem ...