Recht

Hier finden Sie alle Mitglieder der Vollzukskommission des Rechtsausschusses in Nordrhein-Westfalen. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem ...

Der Unterausschuss für Datenschutz hat die Aufgabe alle Fragen zur Verwendung und zum Schutz von Daten zu klären. Das Recht des Bürgers auf Schutz...

Der Rechtspolitische Ausschuss hat die Fachaufsicht über die Gerichte und Justizbehörden in Hessen. Zusätzlich unterstützt er das Plenum in...

Der Untersuchungsausschuss 19/2 beschäftigt sich mit der Aufarbeitung des NSU-Prozesses.

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beschäftigt sich inhaltlich mit den Themen des gleichnamigen...

Der Unterausschuss Justizvollzug beschäftigt sich mit allen Fragen des Strafvollzugs. Dazu gehören u.a. die Verwaltung von...

Der Hauptausschuss behandelt in erster Linie grundsätzliche politische Angelegenheiten. Diese beinhalten u.a. Verfassungsfragen und...

Der Rechtsausschuss arbeitet mit dem Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz zusammen. Er kontrolliert die Gesetzesvorhaben...

Der Ausschuss für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz arbeitet inhaltlich eng mit dem Ministerium der Justiz und für...

Der Untersuchungsausschuss 6/1 NSU befasst sich mit den Vorgängen und der Aufarbeitung der NSU-Verbrechen.

Hier finden Sie alle Mitglieder des Ausschusses für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz im Landtag Baden-Württemberg. Zu den Themen des Ausschusses gehören unter anderem ...

Der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz befasst sich neben migrationspolitischen Fragestellungen, etwa den...