Verbraucherschutz

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Verbraucherschutz“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Verbraucherschutz“ umfasst z.B Verbot von Tierversuchen, Gentechnik und TTIP.

 

Dringlichkeitsantrag zu TTIP

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Die Grünen sind mit einem Dringlichkeitsantrag zum umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP gescheitert. Darin wird gefordert, TTIP nur unter Vorbehalt des Einhaltens von Umweltstandards zuzustimmen.

7. Mai 2014

Nebentätigkeit von Frank Schäffler

Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates „Marktwächter Finanzen“

Einhaltung technischer Vorschriften im Atomkraftwerk Gundremmingen

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Mittels Dringlichkeitsantrag forderten die GRÜNEN-Fraktion die Landesregierung auf, in Gundremmingen für einen Zustand zu sorgen, in dem alle Vorschriften des Kerntechnischen Regelwerks in Deutschland eingehalten würden. GRÜNE und SPD stimmten dem Antrag zu, die Freien Wähler enthielten sich. Mit der Stimmenmehrheit der CSU wurde der Antrag abgelehnt.

30. Januar 2018

Jugendschutz versus Glücksspielelemente bei Computerspielen

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Dringlichkeitsantrag unter dem Titel "Computerspiele bei der Jugendmedienarbeit verstärkt berücksichtigen" der CSU-Fraktion forderte die Staatsregierung auf, sich weiterhin für einen zeitgemäßen Jugendschutz bei Online-Computerspielen einzusetzen und Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz in Bayern zu ergreifen. Der Antrag wurde fraktionsübergreifend mit 134 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen angenommen.

29. November 2017

Nationaler Ausstieg aus der Glyphosat-Anwendung

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN-Fraktion forderte die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für ein nationales Verbot von glyphosathaltigen Pestiziden einzusetzen. Alle Oppositionsfraktionen stimmten dem Antrag zu, er wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktion CSU abgelehnt.

29. November 2017

Nebentätigkeit von Renate Künast

Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv)
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates „Marktwächter Digitale Welt“

Nebentätigkeit von Max Straubinger

Versicherungsombudsmann e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Parlamentarischen Beirates

Gesetz zur Verschärfung der Regulierung des Glückspielwesens

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Gesetzesentwurf sieht vor den Glückspielstaatsvertrag zu verschärfen, um die Verfügbarkeit von Spielangeboten für suchtgefährdete Spieler zu verringern. 

Der Entwurf wurde mit 129 zu 15 Stimmen angenommen.

19. Juli 2017

Nebentätigkeit von Mechthild Heil

Deutsche Stiftung Verbraucherschutz
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Recht und Verbraucherschutz

Bundestag 2013-2017
Ausschuss

Die Schwerpunkte des Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sind Themen der klassischen rechtspolitische Gesetzgebung, wie beispielsweise das Familien-, Urheber- oder Strafrecht, oder aktuelle Fragen des Verbraucherschutzes, wie z. B. zu Bankgeschäften oder zur Sicherheit von Haushaltsgegenständen.

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