Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Hölck
Antwort von Thomas Hölck
SPD
• 11.05.2023

Schleswig-Holstein hat mit einigen anderen Bundesländern eine zentrale Antragsplattform ins Leben gerufen. Sie können unter folgendem Link einen Antrag stellen.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort von Jan Kürschner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.04.2023

Bei einer Unterschlagung von Beweismitteln wäre die Staatsanwaltschaft zuständig, sofern es sich um den Verdacht einer Straftat handelt. Es gibt auch den Straftatbestand der Rechtsbeugung.

Portrait von Nelly Waldeck
Antwort von Nelly Waldeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2023

Ein starker Sozialstaat, die Umverteilung von Geld und Ressourcen sowie eine Regulierung des Marktes sind für mich wichtige Errungenschaften, für deren Ausweitung ich mich weiter einsetzen werde.

Frage von Christian H. • 15.02.2023
Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort von Catharina Nies
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.02.2023

Auf Landesebene stehen alle Länder gerade vor großen finanziellen Herausforderungen, da mit dem Koalitionsvertrag im Bund von einer deutlichen Erhöhung der Mittel für den öffentlichen Verkehr ausgegangen wurde, die jetzt nicht kommt.

E-Mail-Adresse