Sachsen

Legislaturperiode: 7. Landtag, 2019-2024
Ministerpräsident: Michael Kretschmer (CDU)
Landtagspräsident: Matthias Rößler (CDU)
Koalition: CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD

Neueste Antworten von Abgeordneten des sächsischen Landtages

Frage von Jonas S. • 07.06.2023

Sehr geehrte Frau Friedel, ich finde nicht die genau passende Antwort und frage Sie daher nochmal: Kommt im 4. DRÄndG, welches am 5.7. verabschiedet werden soll, die Beihilfe für die GKV für Beamte?

Antwort von Sabine Friedel

SPD • 07.06.2023

Das ist der Plan. Ob er Realität wird, kann ich erst am 5. Juli nach der Schlussabstimmung im Plenum sagen.

Frage von Carolin K. • 06.06.2023

Warum wird der deutsche und europäische Qualifizierungsrahmenplan im öffentlichen Dienst Sachsen/ Dresden TV-L/TVöD nicht anerkannt/ umgesetzt?

Antwort von Sabine Friedel

SPD • 06.06.2023

Wir sind gerade dabei, eine fachlich fundierte Antwort zu erstellen - daher bitte ich Sie a) um noch einige Tage Geduld und b) darum, die dann veröffentlichte Antwort von Martin Dulig auch als meine anzusehen.

Frage von Mathias T. • 06.06.2023

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Frank Richter, welche verpassten Chancen der Wendezeit können nun noch in die Politik eingebracht werden? MfG Mathias T.

Antwort von Frank Richter

SPD • 07.06.2023

Es gibt viele verpassten Chancen aus der "Wendezeit"

Frage von Melanie K. • 05.06.2023

Sehr geehrter Herr Panter, ist im Rahmen der amtsangemessenen Alimentation der sächsischen Landesbeamten mit einer Übernahme des Tarifergebnisses des TV öD zu rechnen?

Antwort von Dirk Panter

SPD • 07.06.2023

Sicherlich ist das Ergebnis der TVöD-Verhandlungen aber ein Vorbote dafür, wie ein Ergebnis der nächsten TVL-Runde aussehen könnte.

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