Fragen & Antworten

Portrait von Christian Hecht
Antwort 04.09.2026 von Christian Hecht AfD

Cyberangriffe und Spionage müssen selbstverständlich abgewehrt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Kandidatenfoto Juliane Waehler
Antwort 08.10.2026 von Juliane Waehler AfD

Bislang handelt es sich lediglich um einen Gesetzentwurf und nicht um ein bereits beschlossenes Gesetz.

Antwort ausstehend von Benedikt Weiß AfD
Portrait von Stefan Gebhardt
Antwort ausstehend von Stefan Gebhardt Die Linke