Ich wünsche mir eine Waffenruhe in Gaza sehr.
Die Angriffe Israels gegen die Hamas treffen in hohem Maße die Zivilbevölkerung. Menschen werden vertrieben, leiden an Hunger und erfahren vielfaches Leid. Aus meiner Sicht ist dringend geboten die Verhältnismäßigkeit der Angriffe zu prüfen.
Ich hoffe, dass so schnell wie möglich eine Waffenruhe möglich wird, das Sterben in Gaza aufhört und die Angriffe von Hamas und Hisbollah auf Israel enden.
Wenn einer einen Vorwurf macht, dann muss er ihn auch beweisen können
Frage a): Die Vorwürfe sind zurückzuweisen. Nähere Infos können Sie meiner ausführlichen Stellungnahme im Video-Format entnehmen
mit dieser Entscheidung wollte die Landesregierung sicher ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Die Entscheidung ist auch, resultierend aus dem millionenfachen Mord in der Shoa begangen durch Deutsche, dem deutschen Staat und seinen Behörden, Ausdruck der daraus erwachsenen Verantwortung