Sachsen-Anhalt Fragen & Antworten

Frage von Dagmar S. • 29.01.2025
Wann wird der Landesentwicklungsplan LSA neu aufgestellt bzw. durch Verordnung in Kraft gesetzt?
Portrait von Sebastian Striegel
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Striegel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Zeitschien zur Novellierung Landesentwicklungspland (LEP) seitens des FDP-geführten Ministeriums für Infrastruktur und Digitales (MID) sieht wie folgt aus :

Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Cornelia Lüddemann
Antwort 22.01.2025 von Cornelia Lüddemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das würde ich sehr gerne. Aber leider komme ich als Landtagsabgeordnete nicht in diese Lage.

Frage von Tim S. • 22.01.2025
Stimmen Sie für ein Verbotsverfahren der AfD? Es gibt genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit. www.afd-verbot.jetzt/de
Portrait von Jörg Bernstein
Antwort 22.01.2025 von Jörg Bernstein FDP

Nein, da der Bundestag lediglich über die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD abstimmen wird. Zudem bin ich kein Mitglied des Deutschen Bundestages.

Frage von Reinhard H. • 21.01.2025
Warum bekommen deutsche Rentner die im Ausland leben keine Rentenerhöhung? Die haben doch auch für Deutschland den Buckel krumm gemacht.
Portrait von Matthias Büttner
Antwort ausstehend von Matthias Büttner AfD
Frage von Roland K. • 18.01.2025
Sehr geehrte Frau Godenrath, leider schickt die AFD keinen Kandidaten zur Bürgermeister Wahl. Wie können Sie mich überzeugen, meine Stimme Ihnen zu geben?
Portrait von Kerstin Godenrath
Antwort 20.01.2025 von Kerstin Godenrath CDU

Es gilt, in unserer Stadt die Rahmenbedingungen wieder zu schaffen, um sie lebens- und liebenswert zu gestalten.