Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Christian A. • 16.04.2022
Ist Ihnen das Phänomen der Eltern-Kind-Entfremdung in Trennungsfamilien bekannt? Was unternehmen Sie als Ministerpräsident, um die Kinder vor diesem Strafbestand (EGMR 23641/17) zu schützen?
Portrait von Tobias Hans
Antwort ausstehend von Tobias Hans CDU
Frage von Christian A. • 16.04.2022
Ist Ihnen das Phänomen der Eltern-Kind-Entfremdung in Trennungsfamilien bekannt? Was unternehmen Sie als stellv. Ministerpräsidentin, um die Kinder vor diesem Strafbestand (EGMR 23641/17) zu schützen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.09.2022 von Anke Rehlinger SPD

Kinder müssen geschützt werden. Das Umgangsrecht regelt das Grundrecht des Kindes auf regelmäßigen Kontakt mit beiden Elternteilen und umgekehrt.

Frage von Elvi L. • 11.04.2022
Warum gibt es seit Wochen kein normales Speiseöl bei uns zu kaufen? - gleiches bei Mehl. Nur teures besonderes Speiseöl bzw. Mehl. Wir haben doch angeblich keine Versorgungsengpässe.
Portrait von Christina Baltes
Antwort ausstehend von Christina Baltes SPD
Frage von Susanne N. • 11.04.2022
Ist es richtig, dass derzeit SarsCov2-Antigenschnelltests an saarländischen Schulen an Kinder für die Testung zu Hause während der Ferien ausgehändigt werden?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.09.2022 von Anke Rehlinger SPD

In den Sommerferien 2022 wurden keine Testkits an saarländische Schülerinnen und Schüler ausgehändigt.

Frage von Jonas H. • 06.04.2022
Werden Sie der Forderung von Ukrainer:innen im Saarland, wie andere Bundesländer strafrechtliche Konsequenzen für die Verwendung des russischen Kriegssymbols "Z" zu prüfen, nachkommen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 14.04.2022 von Anke Rehlinger SPD

Im Zuge der Regierungsbildung behalten wir uns vor zu prüfen, ob auch das SL zusätzlich eine entsprechende Anordnung an die saarl. Staatsanwaltschaft ausspricht