Gibt der Vorgang um "Die Anstalt" Anlass, Transparenz und interne Kontrollmechanismen bei Programmentscheidungen des ZDF zu überprüfen?
Sehr geehrter Herr Klein,
ZDF-Intendant Norbert Himmler hat kurz vor der 100. Jubiläumsausgabe von "Die Anstalt" den geplanten Auftritt von Danger Dan und Igor Levit mit dem Lied "Keine Angst" gestoppt. Acht Mitglieder des ZDF-Fernsehrats haben die Entscheidung in einem offenen Brief kritisiert; ver.di und der DJV haben sie ebenfalls als Eingriff in die redaktionelle Freiheit kritisiert. Als Chef der Staatskanzlei und für Medienpolitik zuständiger Minister: Sehen Sie in diesem Vorgang (unabhängig von der Bewertung des konkreten Einzelfalls) Anlass, Transparenz, interne Kontrollmechanismen oder die Gremienstrukturen des ZDF grundsätzlich zu überprüfen?
Weitere Fragen an Marcus Klein
Was viele Leute umtreibt sind die Übungsrunden, die stattfinden. Wenn es hier zu Häufungen oder Änderungen der Flugmuster kommt, suchen wir den Kontakt zu den Streitkräften, auch außerhalb der Gremiensitzungen. Das klappt auch, aber ist nicht mit einem Mal erledigt, sondern ein fortlaufender Prozess.
Ich bin mir sicher, dass mir nicht alle Informationen vorliegen, um abschließend die Erfolgsaussichten eines solchen Antrags bewerten zu können; was auch nicht erforderlich ist, da ich nicht zum Kreise der Antragsberechtigten zähle.
Ich habe zu Frau Prien keinen Kontakt und werde weder von ihr noch von sonst jemand instruiert.
(...) der Einführung von Heilfürsorge für besondere Beamtengruppen (...)