Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Cornelia F. • 31.01.2023
Wo finde ich den Antrag für den Zuschuss für Heizöl?
Portrait von Lars Rieger
Antwort 11.04.2023 von Lars Rieger CDU

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz, aber auch in den anderen Bundesländern, weiterhin auf den versprochenen Zuschuss für die nicht leitungsgebundenen Brennstoffe warten müssen.

Frage von Werner V. • 28.01.2023
Hallo Frau Gross Wann und wo kann ich den Heizöl Zuschuss beantragen?
Portrait von Jennifer Groß
Antwort 30.01.2023 von Jennifer Groß CDU

Bisher gibt es lediglich zwischen Bund und Land bis heute noch keine Vereinbarung. Es existiert bisher nur der Beschluss des Deutschen Bundestages.

Frage von Werner B. • 27.01.2023
Ob und in wie weit wurde bei der Festlegung des Hebesatzes für die Grundsteuer B in 2023 auf 465 % die ab 2025 deutlich höheren Grundwerte und damit steigenden Messbeträge berücksichtigt?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 09.02.2023 von Doris Ahnen SPD

Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird

Frage von Corinna S. • 23.01.2023
Sehr geehrter Herr Hoch, in RLP gibt es auf dem Land schon jetzt Notstand bei den niedergelassenen Ärzten. Warum kann nur in Mainz Medizin studiert werden? Und warum gibt es immer noch den NC?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Corinna S. • 23.01.2023
Sehr geehrter Herr Hoch, die Krankenhäuser Altenkirchen und Hachenburg sollen in einem Neubau mit knapp 200 Betten zusammengelegt werden. Wie soll sich das Krankenhaus damit kostendeckend tragen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Maria O. • 16.01.2023
Wie ist die Planung bezüglich Aufklärung und Versorgung zu ME/CFS und PostCovid? Wie werden Sie auf den Antrag am 19.1. reagieren? Die derzeitige Lage ist katastrophal.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD