Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Yannick K. • 30.01.2025
Wann kommt die pauschale Beihilfe?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 04.02.2025 von Christoph Spies SPD

Wir setzen auf ein solidarisches System einer Bürgerversicherung, das allen Menschen gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen in gleicher Qualität ermöglicht.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort 04.02.2025 von Doris Ahnen SPD

die Antwort lautet: NEIN

Portrait von Daniel Köbler
Antwort 31.01.2025 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort 30.01.2025 von Clemens Hoch SPD

Es geht tatsächlich um die Verordnung von Cannabis aus medizinischen (!) Gründen, nicht auf den sogenannten Freizeitkonsum. Die Regelungen des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis bleiben davon unberührt.

Portrait von Heiner Illing
Antwort 17.02.2025 von Heiner Illing SPD

Insgesamt würde Rheinhessen ohne Wein und Winzerbetriebe einen bedeutsamen identitätsstiftenden Teil der rheinhessischen Kultur sowie einen wichtigen Wirtschaftszweig verlieren. Deshalb setze ich mich als rheinhessischer Abgeordneter der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion auch weiterhin für eine zielgerichtete Förderung unserer Winzerbetriebe, besonders unter dem Gesichtspunkt der nachhaltigen Pflege und Erhaltung von Kulturlandschaften, ein.

Daniela Schmitt
Antwort ausstehend von Daniela Schmitt FDP