Fragen und Antworten

Frage von Thomas R. • 25.02.2026
Warum stellen Sie sich gegen eine Überprüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht initiiert durch einen Antrag im Bundesrat?
Antwort ausstehend von Torsten Rohe CDU
Frage von Thomas R. • 25.02.2026
Warum haben Sie bisher noch keinen Antrag für eine Überprüfung der AfD durch den Bundesrat gestellt, obwohl vier Bundesländer bereits vorpreschen und Sie sich seit Sommer dafür aussprechen?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Thomas R. • 25.02.2026
Warum ist Deine Position zum AfD-Verbotsverfahren durch den Bundesrat nicht eindeutig auf ja?
Antwort 27.02.2026 von Anna Fassbender Die Linke

Rechtsruck & Sozialabbau sind Regierungs-Politik. Gegen rechts: Linke wählen! Wahlparty Postlager 22.02. 17 Uhr.

Frage von Ben H. • 25.02.2026
Hallo Herr Rieger ich meinte die Machenschaften von Trump in Grönland und Iran
Portrait von Lars Rieger
Antwort 06.03.2026 von Lars Rieger CDU

Das "greifen" nach Grönland ist absolut indiskutabel und erfreulicherweise gibt es ja in Europa keine ernst zu nehmende Stimme, die Donald Trump bei seinem Wunsch unterstützt. Zum Iran habe ich eine dezidiert andere Meinung.

Frage von Lydie M. • 25.02.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz von KI im Schulunterricht?
Portrait von Thomas Kölschbach
Antwort 25.02.2026 von Thomas Kölschbach FDP

Kurz gesagt: Ich befürworte den Einsatz von KI im Unterricht, wenn er pädagogisch sinnvoll gestaltet ist und den Menschen stärkt – nicht ersetzt.