Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Jan R. • 22.10.2026
Verkehrsausschuss RLP. S21 und Folgeprojekte benötigen immer mehr Geld & Ressourcen die Andernorts fehlen. Wann müssen die anderen Bundesländer Hilfe bei Planung, Politik und Exit anbieten?
Portrait von Katrin Eder
Antwort ausstehend von Katrin Eder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jan R. • 22.10.2026
Verkehrsausschuss RLP. S21 und Folgeprojekte benötigen immer mehr Geld & Ressourcen die Andernorts fehlen. Wann müssen die anderen Bundesländer Hilfe bei Planung, Politik und Exit anbieten?
Antwort ausstehend von Daniela Stauch SPD
Frage von Jan R. • 22.10.2026
Verkehrsausschuss RLP. S21 und Folgeprojekte benötigen immer mehr Geld & Ressourcen die Andernorts fehlen. Wann müssen die anderen Bundesländer Hilfe bei Planung, Politik und Exit anbieten?
Antwort ausstehend von Carsten Propp AfD
Frage von Jan R. • 22.10.2026
Verkehrsausschuss RLP. S21 und Folgeprojekte benötigen immer mehr Geld & Ressourcen die Andernorts fehlen. Wann müssen die anderen Bundesländer Hilfe bei Planung, Politik und Exit anbieten?
Antwort 23.10.2026 von Jürgen Schmied CDU

Wie Sie es treffend beschreiben, sind dies überwiegend alles Projekte außerhalb von Rheinland-Pfalz.

Frage von Markus H. • 21.10.2026
Sie setzen sich für Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ein. Wie denken Sie wirkt sich das auf die gesamtgesellschaflt. Wahrnehmung von Menschen mit Behinderung aus?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Anne M. • 19.10.2026
Zur neuen Debatte, dass Menschen mit Bürojobs länger arbeiten können wird hierbei auch berücksichtigt, dass Bürojobs beim Jugendamt, Jobcenter oder Polizei extrem belastend sind?
Elke Schanzenbächer MdL
Antwort 20.10.2026 von Elke Schanzenbächer CDU

Soweit ich informiert bin, gibt es auf Bundesebene noch keinen Gesetzentwurf zu den Empfehlungen der Alterssicherungskommission.