Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Christian S. • 07.09.2026
Sehr geehrte Frau Wächter, im Jahr 2024 haben Sie eine kleine Anfrage bzgl der Einführung eines Altersgelds in RLP an die damalige Landesregierung gestellt. Wie stehen Sie nun als CDU Regierung dazu?
Portrait von Karina Wächter
Antwort ausstehend von Karina Wächter CDU
Frage von Christian S. • 07.09.2026
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, die CDU hat in den letzten Jahren mehrmals Kleine Anfragen bzgl der Einführung des Altersgelds für ausscheidende Beamte gestellt. Wie stehen Sie nun zu dem Thema?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Hildegard F. • 06.09.2026
Was plant das Land RP bzgl. der Zentralisierung von Rückführungen?
Portrait von Andreas Rahm
Antwort 08.09.2026 von Andreas Rahm SPD

Hierzu möchte ich den weiteren Beratungen und gegebenenfalls einer entsprechenden Befassung des Innenausschusses nicht vorgreifen.