SPD Thüringen
(...) An diesem Entwurf waren Leipziger Architekten beteiligt. Ich persönlich war und bin mit den Ergebnissen der Ausschreibung auch nicht zufrieden. Ob bei einem Neustart des Verfahrens bessere Vorschläge eingereicht werden, werden wir nur erfahren, wenn tatsächlich eine Neuausschreibung kommen sollte. (...)
(...) Abschließend wies ich Sie darauf hin, dass ich die vorgenannte Auffassung für überzeugend halte, merkte jedoch an, dass die Materie als Landes- und Kommunalrecht nicht in meine Zuständigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages fällt - und legte Ihnen nahe, sich in Ihren Bemühungen an die zuständigen Stellen auf Landesebene (das zuständige Staatsministerium bzw. den Sächsischen Landtag) zu richten. (...)
(...) die Euro-Krise ist in vielen Staaten wie Irland oder Spanien vor allem eine Bankenkrise, die die Staatsschulden dieser Länder in die Höhe getrieben hat. Da es bislang keine Vorschriften gibt, wie insolvente Banken abgewickelt werden können, war der Steuerzahler bislang gezwungen, für diese Verluste aufzukommen. (...)
(...) Menschen, die nicht geboren wurden, werden in Zukunft auch keine Kinder haben. Deshalb lassen sich die demografischen Auswirkungen kurzfristig nicht spürbar beeinflussen. Die SPD legt deshalb einen politischen Schwerpunkt auf die Bewältigung der Folgen des Demografischen Wandels. (...)
(...) 1) Aus Sicht der SPD-Fraktion darf Radverkehr nicht länger als unbedeutende Größe in der Verkehrspolitik betrachtet werden. Es müssen vielmehr die Vorteile des Radfahrens in den Vordergrund gestellt werden. (...)
(...) Im Jahr 2011 transportierten der Seeverkehr ein Güteraufkommen von 292 Millionen (Mio.) Tonnen (t) und die Binnenschifffahrt 230 Mio. (...) Die Binnenschifffahrt hat in Deutschland einen Anteil an der Güterverkehrsleistung von rund 10 %; ihre Stärken liegen insbesondere im Bereich der Massenguttransporte und zunehmend auch im stark wachsenden Containerverkehr. (...)
