(...) Wir werden die gesellschaftliche und politische Debatte zum Grundeinkommen weiter vorantreiben. Wir werden für die Umsetzung eines Modellprojekts streiten. Auch die anderen Parteien werden sich dieser Diskussion nicht weiter verschließen können. (...)
(...) In der Energiepolitik vertreten wir Grüne und ich als Person folgendes: - Auslaufen der genehmigten Tagebaue (bis ca. (...)
Ich bin heute Abend 18.00 zu einer Podiumsdiskussion im Bergschlösschen in Spremberg.
(...) Die positiven wirtschaftlichen und ökologischen Wirkungen werden dabei ebenso ausgeblendet wie die tatsächlichen Ursachen der Steigerung der Umlage. Die jetzige Erhöhung ist zu rund zwei Drittel auf Fehlsteuerungen von Schwarz Gelb zurückzuführen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat hingegen die Umlage nur um einen halben Cent erhöht. (...)