Wolfgang Neskovic

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
Wolfgang Neskovic
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Jahrgang
1948
Berufliche Qualifikation
Jurist, Richter am Bundesgerichtshof a. D.
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 64: Cottbus - Spree-Neiße

Liste
Landesliste Brandenburg, Platz 4
Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2004
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Neskovic!

Ich habe eine drei Fragen zur Quotenregelung.

1. Wie vereinbaren Sie die Quotenregelung mit dem...

Von: Zvpunry Fpuervore

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Die juristische Literatur hält demnach auch Quoten jeder Art für zulässig, die in Bereichen, in denen Frauen statistisch gegenüber Männern geringere Berücksichtigung finden, bei gleicher Qualifikation einen Vorrang für Frauen vorsehen, soweit nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende, etwa auch soziale Gründe (Standardbeispiel: alleinerziehender Vater) überwiegen. (...)

# Soziales 10Okt2009

Sehr geehrter Herr Neskovic,

Wir werden gezwungen, die ständig steigenden Kosten für den Kabelanbieter zu zahlen. Auch wenn diese...

Von: Orggvan Tüagure

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Ein Mieter hat nicht ohne weiteres das Recht, aus bestehenden bzw. im Mietvertrag enthaltenen Vereinbarungen zur TV-Versorgung in der Wohnung auszusteigen. Der Mieter kann einen entsprechenden Vertragsteil weder isoliert kündigen, noch kann er vom Vermieter verlangen, dass er den Kabelvertrag beendet und beispielsweise zum digitalen Antennenfernsehen wechselt. (...)

# Umwelt 6Aug2009

Sehr geehrter Herr Neskovic,

wir haben im Umkreis von Cottbus drei E85 Bioethanoltankstellen.
Mich interessiert Ihre Meinung zum...

Von: xynhf Fpujnem

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Insbesondere aus Ländern wie Brasilien, Indonesien oder Kolumbien, die aufgrund der hohen Nachfrage in den Industriestaaten den Export biogener Kraftstoffe stark ausweiten, kommen alarmierende Nachrichten. Die Folgen sind oft die Abholzung von Regenwäldern, Vertreibung von Kleinbauern und indigenen Völkern, intensiv bewirtschaftete Monokulturen, Wassermangel sowie der Anstieg der Nahrungsmittelpreise. (...)

Sehr geehrter Herr MdB Neskovic,

wie ich nun auf einer rechtsstaatlichen Internetseite erfahren konnte, wurde das BMJ aktuell vor dem...

Von: Zvpunry Csrvssre

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Neskovic,

im Zusammenhang mit der anstehenden Bundestagswahl habe ich drei Fragen an Sie:
1. Halten Sie es nicht...

Von: Uhoreg Fvrjrxr

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Sonst hätten Sie eine Situation, in der Menschen, die Einkommen aus Kapitalerwerb haben, sehr viel wahrscheinlicher Zeit für die Politik aufbringen, als Menschen die ihr Leben aus Lohnarbeit bestreiten. Damit würden wir aber nur eine ungute Tendenz verstärken, die schon heute durchaus zu beobachten ist: Ein Parlament der Wohlhabenden, dass Gesetze für die Arbeitnehmer und sozial Benachteiligten macht. (...)

Lieber Wolfgang,

sicherlich sind Dir meine Grüsse übermittelt worden. Deine Referentin hat mir sehr schnell und ausführlich Antwort gegeben...

Von: Oreaq Fpujnemybu

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

Lieber Bernd,

es entspricht nicht der Üblichkeit und dem Selbstverständnis von
abgeordnetenwatch.de, über dieses Portal eine...

Sehr geehrter Herr Neskovic,
Ihre sachlichen, fundierten und gut formulierten Antworten lassen mich immer wieder gerne auf Ihre Seite hier...

Von: Urvqr Untra

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Das nunmehr verabschiedete Gesetz ist aber lediglich ein Placebo. Es entfaltet in diesem Kampf keine Wirkung, greift aber in Bürger- und Freiheitsrechte ein. Es schafft die Struktur für Internetzensur. (...)

# Finanzen 18Mai2009

Sehr geehrter Herr Nescovic,

zunächst bedanke ich mich für die Beantwortung meiner Frage zum "P-Konto", welche Ihnen über den Account von G...

Von: Unaf-W. Oöy

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Diese für den Schuldner negative Abwägungsentscheidung zwischen seinem Interesse an einer kontinuierlichen und zeitnahen Anpassung der Pfändungsfreigrenzen an geänderte Lebensverhältnisse und dem notwenigen Verwaltungsaufwand ließ sich zum damaligen Zeitpunkt vielleicht noch rechtfertigen. Durch die Gesetzesauslegung des Bundesministeriums der Justiz werden die Betroffenen jedoch weiter benachteiligt, indem die angestrebte Anpassung um Jahre verzögert wird. (...)

# Umwelt 21Apr2009

Sehr geehrter Herr Neskovic,

das CCS-Gesetz wird meines Erachtens besonders als Feigenblatt für die Verstromung aus der Braunkohle ein...

Von: Xneva Fpuöcr

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) haben Sie Dank für Ihre Frage. Ich meine, das CSS-Verfahren ist ein schmales Feigenblatt für eine ökologisch schmutzige Technologie. Weder sind die Risiken ausreichend begriffen, noch die Notwendigkeit eines Festhaltens an Kohlekraftwerken hinreichend dargelegt. (...)

Sehr geehrter Herr Nescovic,
angesichts Ihrer Kompetenz und Ihres beruflichen Hintergrundes frage ich: Warum sieht man Sie nie in einer der...

Von: Jnygre Xryyre

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Als Richter habe ich mich viele Jahre sehr ernsthaft und sehr gerne mit Wahrheitsfindung und -bewertung befasst. Politische Schaukämpfe gefallen mir dagegen weniger. Dennoch habe ich mich in der Vergangenheit in der Regel - wenn ich eingeladen wurde - in Talkshows begeben und werde das in Zukunft wieder tun. (...)

# Soziales 13März2009

Sehr geehrter Herr Neskovic,

Wir, die Menschenrechtsgruppe des Landschulheims am Solling
in Holzminden haben uns mit dem Thema...

Von: Fvyivr Ebue

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Seit Jahren steigen die Straf- und Gewalttaten von rechts an, werden Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihrer sexuellen oder politischen Orientierung oder ihrer sozialen Lage zu Opfern rechtsextremer Gewalt. Rechtsextreme Gewalt muss deshalb von allen demokratischen Parteien konsequent bekämpft werden. (...)

# Soziales 6März2009

Sehr geehrter Herr Neskowic, zunächst bitte ich um Nachsicht für meine mailgewordene, unsachliche Ungeduld, die in Ihrem Postfach gelandet sein...

Von: Jnygre Xryyre

Antwort von Wolfgang Neskovic
DIE LINKE

(...) Rund drei Viertel des Steueraufkommens werden durch die Lohnsteuer, Umsatz- und Verbrauchsteuern sowie die Mineralölsteuer aufgebracht. DIE LINKE fordert eine sozial gerechte Reform der Einkommensteuer, die dem Grundprinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gerecht wird. Zu unseren Forderungen gehört dabei insbesondere eine Tarifreform, nach der der Tarif durchgehend linear progressiv ist. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dafür gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dagegen gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dagegen gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dagegen gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dagegen gestimmt

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