Bundestag
Portrait von Wolfgang Kubicki
Frage an
Wolfgang Kubicki
FDP

(...) wie bewerten Sie als Bundestagsvizepräsident die Qualität der parlamentarischen Debatte im Bundestag? (...)

Parlamentsangelegenheiten
02. Dezember 2020

(...) Wäre der Umstand rechtswidrig, dass die AfD noch keinen gewählten Vizepräsidenten stellen kann, könnte die Fraktion hiergegen gerichtlich vorgehen. Dass sie dies bisher nicht getan hat - und meines Wissens auch nicht beabsichtigt - zeigt, dass der Wunsch der AfD, diesen Umstand zu beklagen, größer ist, als vermeintliche Rechtsklarheit zu schaffen. (...)

Bundestag
Portrait von Wolfgang Kubicki
Frage an
Wolfgang Kubicki
FDP

(...) Meine Frage bezieht sich nun auf Ihr Abstimmungsverhalten bzgl. vieler Bundeswehreinsätze im Ausland, denen Sie zum größten Teil zugestimmt haben. (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
30. November 2020

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Bundestag
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Frage an
Wolfgang Kubicki
FDP

Hinzu kommt, dass seit dem Sommer die Bettenzahl auf den Intensivstationen von rund 33.000 auf mittlerweile nur noch rund 28.000 reduziert wurde?

Gesundheit
17. November 2020

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