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Wolfgang Heubisch
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Frage von Tabea T. •

Frage an Wolfgang Heubisch von Tabea T. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Heubisch,

wie werden Sie am Freitag beim "Kohleausstiegsgesetz" stimmen?

Warum erhebt Ihre Partei nicht viel lauter ihre Stimme gegen das geplante Gesetz, das unser aller Zukunft durch die weitere Verzögerung des Ausstiegs aus fossilen Energien aufs Spiel setzt? Und noch dazu unsere Steuergelder für Abfindungen verpulvert?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Mit klimafreundlichen Grüßen
Tabea Tiesler

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau T.,
ich stimme Ihnen zu, dass die Entschädigungen zum Kohleausstiegsgesetz den Kraftwerksbetreibern den Kohleausstieg vergolden. Der Kohleausstieg wird durch den CO2-Preis des Europäischen Emissionshandels eher früher als später aus marktwirtschaftlichen Gründen geschehen und muss daher nicht durch ein entsprechendes Gesetz beschlossen werden. Daher lehnen wir die Milliardensummen an die Kraftwerksbetreiber ab.
Dass wir uns nicht stärker gegen das Gesetz ausgesprochen haben, können wir nicht nachvollziehen. Gerade unser klimapolitischer Sprecher im Bundestag, Lukas Köhler, sprach sich in den sozialen Medien fast täglich gegen das Kohleausstiegsgesetz aus.

Beste Grüße
Wolfgang Heubisch