spdfraktion.de
(...) a. alle Berufsgruppen im Sinne einer repräsentativen Verteilung - Quote - auf den Bundestag zu übertragen ist nach den oben genannten gesetzlichen Bestimmungen nicht möglich. Sicherlich sollten aber die Parteien, die ja ihre Kandidaten nominieren, diesen Gedanken im Hinterkopf haben. (...)
Sehr geehrter Herr Schaumann,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Ich bin für die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene.
Mit freundlichen Grüßen
Willi Brase
(...) Sicherlich gibt es Beispiele, die zeigen, dass eine Regierung mit den Linken durchaus erfolgreich ist. (...) Grundsätzlich sollte man bei Wahlen sicherlich keine Koalition mit einer demokratischen Partei ausschließen. (...)
(...) Die private Krankenversicherung (PKV) hat heute aufgrund des demographischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschrittes mit enormen Herausforderungen zu kämpfen. Bereits heute steht sie quasi „mit dem Rücken den der Wand“, was sich besonders durch die steigenden Prämien für PKV-Versicherte zeigt. (...)
(...) wie in ihrem Blog erkennbar, ist Ihnen das Papier der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD ( https://www.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content ) sowie die daraus folgende Diskussion mit der Rhein-Erft-SPD durchaus bekannt. (...) Als Gewerkschaftler und langjähriger DGB-Regionsvorsitzender ist daher die Qualität der Arbeit für mich einer der wichtigsten Punkte. (...)
(...) Die Stärkung der Selbsthilfe ist uns ein sehr wichtiges Anliegen, da sich die SPD für eine Stärkung der Patientenrechte und in diesem Zusammenhang auch für mehr Patientenmündigkeit einsetzt. Wir wollen die unabhängigen Informations- und Beratungsmöglichkeiten, wie auch die Selbsthilfe im Gesundheitssystem stärken und eine verlässliche Finanzierung dafür schaffen. (...)
