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Wieland Schinnenburg
FDP

Frage an Wieland Schinnenburg von Znegva Jhaqrexbea bezüglich Verkehr

10. August 2015 - 12:59

Sehr geehrter Herr Schinnenburg,

Ich habe ein paar Fragen an Sie:

1) In Ihrer Aussage in der MOPO sagten Sie, dass dass Autofahrer nur an Unfallschwerpunkten kontrolliert werden sollten.
In Ihrer Antwort vom 05.08.2015 (Abgeordnetenwatch) sagten Sie, dass Radfahrer jedoch nicht nur an Unfallschwerpunkten kontrolliert werden sollten.
Bitte begründen Sie, warum Autofahrer hier bevorzugt behandelt werden sollen.

2) Würden Sie die Kontrolle von Fahrradfahrern außerhalb von Unfallschwerpunkten auch als "Abzocke" bezeichnen?

3) Findet durch die Bezeichnung "Ramboradler" nicht eine Vorverurteilung einer bestimmten Gruppe von Verkehrsteilnehmer statt?

4) Bitte definieren Sie die Bezeichnung "Ramboradler"!
Welche Ordnungswidrigkeiten muss ein Fahrradfahrer begehen um von Ihnen die Bezeichnung "Ramboradler" zu bekommen?

5) Gibt es Ihrer Meinung nach auch "Ramboautofahrer" in Hamburg?
Welche Ordnungswidrigkeiten muss ein Autofahrer begehen um von Ihnen die Bezeichnung "Ramboautofahrer" zu bekommen?

6) Sie schrieben: "Nicht wenige Radfahrer halten sich an fast keine Verkehrsregeln".
Woher nehmen Sie Ihre Daten? Ist dies Ihre subjektive persönliche Meinung oder können Sie dies mit Statistiken belegen?
Dazu gibt es einige Anfragen:
a) Schriftl. Kl. Anfrage d. Abg. Dr. Till Steffen (GRÜNE) vom 05.01.15 (Drs. 20/14144)
b) Schriftl. Kl. Anfrage d. Abg. Martin Bill (GRÜNE) vom 09.06.15 (Drs. 21/721)
c) Schriftl. Kl. Anfrage d. Abg. Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) vom 27.07.15 (Drs. 21/1154)
Alle diese Anfragen zeigen ganz klar, dass es mit großer Mehrheit hauptsächlich die Autofahrer sind, die in Hamburg (und durch andere Statistiken belegbar auch bundesweit) für Tote/Schwerverletzte/Unfälle/Konflikte verantwortlich sind.
In ca. 75% der Fälle zwischen KFZ/Fahrradfahrern ist der Autofahrer der Schuldige. Was sagen Sie zu diesen Daten?

7) Welche Ihrer Ausbildungen/Weiterbildungen qualifiziert Sie als Verkehrsexperte?

mfG Jhaqrexbea

Frage von Znegva Jhaqrexbea
Antwort von Wieland Schinnenburg
10. August 2015 - 21:19
Zeit bis zur Antwort: 8 Stunden 19 Minuten

Sehr geehrter Herr Jhaqrexbea,

haben Sie vielen Dank für Ihre weitere Anfrage. Ich nehme zu den von Ihnen gestellten Fragen wie folgt Stellung:
Zu 1. Mir geht es darum, dass alle festen Blitzer dort stehen wo sie viel Geld bringen, keiner von ihnen steht vor Schulen, Kitas oder Seniorenheimen. Dies muss geändert werden. Die Geschwindigkeitsüberwachung muss dazu dienen, Unfälle zu vermeiden, insbesondere mit besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmern, nicht dazu, dem Staat Einnahmen zu verschaffen. Dies gilt sowohl für Autofahrer als auch für Radfahrer.

Zu 2. Ja, wenn das nur dazu dient, Geld zu kassieren

Zu 3. Nein, er macht darauf aufmerksam, dass sich nicht wenige Radfahrer an fast keine Verkehrsregeln halten

Zu 4. Ramboradler sind solche Radfahrer, die sich an fast keine Verkehrsregeln halten und dann noch sehr unfreundlich reagieren, wenn man sie darauf aufmerksam macht.

Zu 5. Ja, da auch manche Autofahrer ständig Verkehrsverstöße begehen

Zu 6. Ich bin sicher, dass Sie das ebenso wie ich und alle anderen Bürger bestätigen können. Die von Ihnen zitierte Anfrage von mir kommt zu dem Ergebnis, dass bei 60 % der Unfälle mit Radfahrerbeteiligung ein Radfahrer Hauptverursacher oder zumindest Mitverursacher ist. Mir ging es in diesem Zusammenhang allerdings gar nicht darum, wie häufig Radfahrer insgesamt Unfälle verursachen. Mir ging es darum, dass eine gewisse Gruppe von Radfahrern sich an fast keine Verkehrsregeln hält.

Zu 7. Ich bin seit gut vier Jahren verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion und habe mir in dieser Zeit durch mehrere Hundert kleine Anfragen, intensives Studieren von Drucksachen und Fachartikeln sowie Teilnahme an zahlreichen Diskussionsveranstaltungen ein umfangreiches Fachwissen erworben.

Mit freundlichen Grüßen

Wieland Schinnenburg