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Frage von Julia N. •

Frage an Werner Langen von Julia N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Langen,

Im Bezug auf meine Frage vom 13.02., im Zusammenhang zur Problematik der Urheberrechtsverletzungen im Internet durch das mangelhafte TMG haben Sie mir am 14.2. geantwortet. Ich fürchte allerdings, Sie sind nicht auf meinen Frage eingegangen. Dabei haben Sie lediglich ganz allgemein erklärt, dass eine neue Verordnungen im Zusammenhang Datenschutz der Verbraucher diskutiert würden.

Allerdings bezog sich meine Frage konkret auf den Schutz der Urheberrechte, bzw. urheberrechtlich geschützter Werke.

Daher bitte ich meine Frage vom 13.02. im Kontext zur Erklärung noch einmal durchzulesen und frage erneut: In welcher Form wollen Sie in Brüssel eine Ausgewogenheit der Rechte von Künstlern innerhalb der Nutzung durch IT-Branche und Online-Wesen und den Verbraucher herstellen, um ein globales Marktversagen der Kreativen zu verhindern?

Des Weiteren haben Sie mir eine Standardantwort zum Thema lobbyplag.org geschrieben. Meine neue Frage dazu: Seit wann soll es üblich sein, dass eigeninteressensorientierte Konzerne an Gesetzen mitschreiben dürfen? Wir nennen so etwas in Deutschland Lobbyarbeit. Ist es denn nicht alleine Aufgabe der Parlamentarier Gesetze zu erarbeiten und dabei alle Interessensgruppen als Volksvertreter zu bedenken, auch die, die diesen Einfluss nicht haben, weil sie kein Konzern sind? Verstösst dies nicht gegen Gesetze? Und: Halten Sie Lobbyeinfluss durch Konzerne für üblich?

Beste Grüße

Julia Neigel

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Neigel,

Standardanfragen bekommen von mir auch Standardantworten. Natürlich ist es vor jeder Entscheidung wichtig, alle(!) Aspekte kennenzulernen und nicht nur die Forderungen von demokratisch nicht legitimierten NGO´s und selbsternannten "Eigeninteressensvertetern". Verantwortliche Politik muss einen Interessensausgleich und einen tragbaren Kompromiss suchen. Bei mir haben nicht die Konzerne den größten Einfluss, sondern ganz normale Menschen, Freunde, Nachbarn, Bürgerinnen und Brügern, denen ich mich verantwortlich fühle. Interessensvertretung ist nicht nur gut, wenn sie von "Konzernen" wie Greenpeace, Finance Watch oder linken "Kampftruppen" kommt.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Langen

P.S.
Das Urheberrecht und seinen Schutz werde ich auch in Zukunft mit Nachdruck vertreten, gegen "Piraten", Grüne und Konzerne.