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Volkmar Klein
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Frage von Henrik W. •

Frage an Volkmar Klein von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Klein,

erläutern Sie mir bitte kurz Ihre Position gegenüber dem Bedingungslosen Grundeinkommen, das seit einigen Jahren in der deutschen Öffentlichkeit – und auch in den im Bundestag vertretenen Parteien – diskutiert wird (auf der Website Ihrer Partei bin ich dazu leider nicht fündig geworden).

Die Piratenpartei z.B. möchte das Thema innerhalb einer dafür eingerichteten Enquete-Kommission behandeln und über die dort ausgearbeiteten Konzepte Deutschlands Bürger via Volksabstimmung abstimmen lassen (siehe auch die derzeit erfolgreiche Schweizer Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen«).

Was ist Ihre Meinung dazu?

PS: Auf der Website www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de können sich auch Direktkandidaten Ihrer Partei eintragen.

Mit freundlichen Grüßen
Henrik Wittenberg

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Wittenberg,

ich bin gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Allein schon der Begriff ist irreführend, denn ein solches "Grundeinkommen" hat zur Bedingung, dass es von Menschen erwirtschaftet werden muss, und zwar durch Arbeit. Das ist insoweit unsozial, da es auch den Menschen zu Gute käme, die sich der Aufnahme einer geregelten Beschäftigung entziehen. Unser Ziel muss es immer bleiben, möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zu geben, durch Arbeit ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Es soll allen möglich sein, existenzsichernde Einkommen zu erzielen. Dies soll Arbeitsuchende motivieren, Beschäftigungschancen zu ergreifen. Es gilt Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu fördern. Für Menschen, die z. B. aus Gesundheitsgründen nicht arbeiten können, soll es auch weiterhin eine auskömmliche Grundsicherung geben.

Viele Grüße

Volkmar Klein

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