
Der Einspruch des BSW wird im Wahlprüfungsausschuss geprüft. Stellungnahmen und Erwiderungen werden ausgewertet, bevor entschieden wird.
GKN Portraits
Der Einspruch des BSW wird im Wahlprüfungsausschuss geprüft. Stellungnahmen und Erwiderungen werden ausgewertet, bevor entschieden wird.
Mein Gehalt begrenze ich auf 2.950 € netto. Die Kostenpauschale nutze ich nur für Wahlkreisarbeit und Mandatskosten, keine private Nutzung.
Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert CDU-Kürzungen bei der Solarförderung und fordert den Ausbau sowie gezielte Förderung kleinerer Solaranlagen.
CDU blockiert Verfassungsrichterin und übernimmt rechte Kampagnen.
Die Linke unterstützt "Stop Killing Games": Gekaufte Spiele müssen nutzbar bleiben – Offline-Zugang und Verbraucherschutz statt willkürlicher Abschaltungen.
Ich bekenne mich klar zum Existenzrecht Israels. Der Krieg in Gaza verletzt massiv das Völkerrecht. Antisemitismus & antimuslimischer Hass sind gleichermaßen