(...) die ÖDP ist für die Stadtbahn, aber nicht um jeden Preis. Wichtig ist die schnelle, kostengünstige und ökologische Anbindung des Hamburger Ostens. (...)
(...) Natürlich sind unsere Mittel daher knapp und das Wahlkampfbudget gering. Der Hamburger Wahlkampf der ÖDP z.B. wird voraussichtlich 4000 EUR kosten. Andere Parteien geben sechsstellige Summen aus. (...)
(...) Ich persönlich könnte mir darüber hinaus auch eine Kombination mit dem bedingungslosen Grundeinkommen vorstellen. Das EZG ist ja ein Lohn für Arbeit, also nicht bedingungslos. Das BGE sichert die Existenz des Menschen unabhängig von geleisteter Arbeit ab. (...)
(...) die häufigen Neuwahlen sind zum einen ein Zeichen für eine gewisse Krise in politischen System. Politische Zusagen werden immer unzuverlässiger, auch innerhalb von Koalitionen und Regierungen. Die Bürger tragen zudem auch nicht mehr, was sie zwar gewählt aber von dem sie letztlich doch nicht überzeugt sind. (...)
(...) in vielen Punkten vertreten wir ähnliche Positionen wie die Grünen, aber wir sind bei ökologischen Kernforderungen weniger kompromissbereit. Im Zweifel muss man halt in der Opposition bleiben. (...)
(...) Durch die Besteuerung des EZG entsteht ein Refinanzierungseffekt von ca. 25%.Weitere Refinanzierungseffekte entstehen durch Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. (...)
