Frage an Valentin Lippmann von Albrecht S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Lippmann,
Da sie mein Abgeordneter im Wahlkreis Dresden 42 sind, möchte ich mich mit einem Problem an Sie wenden. Es betrifft die "Corona-Soforthilfe" des Bundes für Soloselbständige und Künstler. Ich als freischaffender Musiker und nahezu alle der mir bekannten Kollegen auf diesem Gebiet mussten in den letzten Tagen leider die Erkenntnis machen, dass die vom Bund bereitgestellte "Soforthilfe" nur bestehende laufende Betriebskosten auffangen soll, nicht aber die durch die die aktuelle Situation entstandenen privaten Engpässe. Uns Künstlern, Kulturschaffenden und Musikern sind seit März nahezu sämtliche Einnahmen weggebrochen und es ist unsicher, ob wir in nächster Zeit überhaupt wieder Umsätze erzielen können. Gleichwohl ist die Zweckgebundenheit der "Soforthilfen" von Bundesland zu Bundesland verschieden. Obwohl die bereitgestellten Hilfen vom Bund kommen. Wie ist das möglich? In den Medien liest man von umfassenden Hilfspaketen für nahezu alle Wirtschaftsgebiete. Es erweckt den Eindruck, der Bund würde sich auch um uns Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer der freien Berufe kümmern. In diesem Fall stimmt das aber aus meiner Sicht nicht. Ich möchte Sie darum bitten, sich für uns Kulturschaffende einzusetzen. Zahlreichen meiner Kollegen wird sonst nur der Gang zum Arbeitsamt bleiben. Kultur ist kein Luxusgut.
Mit freundlichen Grüßen,
Albrecht Schumann
freischaffender Musiker
Sehr geehrter Herr Schumann,
die von Ihnen geschilderten Probleme sind uns bewußt.
Die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion steht hierzu in engen Kontakt mit Kulturverbänden und den verschiedenen Förderebenen. Wir setzen uns dafür ein, dass Kulturschaffende und Kultureinrichtungen nicht durch das
Raster der Hilfsprogramme von Bund und dem Land Sachsen fallen und wichtige Angebote von Musik über darstellende Kunst und Literatur bis zur Soziokultur nicht wegbrechen.
Die Fraktion BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN hat hierzu Vorschläge für eine Anpassung der bisherigen Hilfsmaßnahmen eingebracht, da diese wie Sie bereits schon geschreiben haben bei den freiberuflichen Künstler*innen und Solo-Selbständigen nicht in dem Maße greift, da sie vor allem auf
Förderung von Betriebskosten abzielt.
Deshalb streben wir BÜNDNISGRÜNE an, dass Honorarkräfte/Solo-Selbständige aller Kultursparten Unterstützung für das Aufrechterhalten ihrer Tätigkeit erhalten. Dafür sind Zuschüsse für ihre Lebenserhaltungskosten, also nicht nur für sachliche Betriebsausgaben sondern auch das Unternehmer*innengehalt notwendig, wenn sie diese aufgrund von Umsatzausfällen nicht mehr finanzieren können. Zudem wollen wir die freien Kultureinrichtungen spartenübergreifend auch durch Mittel des Freistaates unterstützen, wenn die Kulturräume deren Einnahmeausfälle nicht aus eigener Kraft ausgleichen können.
Derzeit erreicht uns eine sehr große Anzahl von Anfragen und Anregungen zu den staatlichen Hilfsprogrammen zur Bewältigung der Corona-Krise für den Kulturbereich. Unsere Antworten auf die häufigsten Fragen sende ich
Ihnen untenstehend auch mit. Sollten weitere Fragen offenbleiben, können Sie diese gerne an uns schicken, damit wir unser Lagebild vervollständigen können. Da sowohl im Bund als auch in Sachsen, die Hilfsmaßnahmen immer wieder angepasst werden, ist dieser Katalog nicht abschließend zu verstehen.
Ich hoffe Sie stehen diese Zeit gut durch und bleiben gesund!
Mit freundlichen Grüßen
Valentin Lippmann
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