Foto: Hendrik Hartung
Die Wahlprüfung in Deutschland folgt klar geregelten und rechtsstaatlich abgesicherten Verfahren
Uns ist die wachsende Problematik bei dieser Art von Mietverträgen bekannt. Daher hatte die SPD-Bundestagsfraktion bereits eine Deckelung der Indexmiete vorgeschlagen. Diese wurde vom ehemaligen Koalitionspartner FDP abgelehnt.
Mit den gemeinsam entwickelten Vorschlägen können die Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft in Brandenburg deutlich verbessert werden
Zudem kann durch einen kontrollierten Verkauf der illegale Schwarzmarkt ausgetrocknet werden.
Ich glaube, wie ich sicher auch für meine SPD-Landtagsfraktion sprechen kann, dass wir uns der Debatte um eine Verlängerung der Gültigkeitsdauer für Genesenenzertifikate nicht verschließen werden.
(...) wissen aktuell noch nicht, wie sich die nächsten Wochen entwickeln, ob die die Effekte des partiellen Lockdowns auf die Zahlen der Neuinfektionen Auswirkungen gezeigt haben (...)
