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Ute Finckh-Krämer
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Frage von Helmut W. •

Frage an Ute Finckh-Krämer von Helmut W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Seher geehrte Frau Finckh-Krämer

da sie ein berliner Mitglied des Auswärtigen Ausschusses bzw. des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sind, habe ich Fragen in Zusammenhang mit den jüngsten Unruhen in Niger:

https://www.opendoors.de/verfolgung/news/2015/januar/niger_72_kirchen_zerstoert_wegen_karikaturen/

Verfügen Sie (bzw. der Ausschuss) über Informationen, inwieweit dies langfristige Folgen hat? Insbesondere, ob die zerstörten Kirchen auch wieder aufgebaut werden dürfen oder ob so was wie z.B. in Ägypten verboten ist?

Was kann Deutschland tun, um die Lage in Niger (insbesondere die Menschenrechte) zu verbessern?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weidner-Kim,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Leider war Niger, seit ich im Bundestag bin (also seit gut einem Jahr), weder im Auswärtigen Ausschuss noch im Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe Thema. Und da ich innerhalb der SPD-Gruppen in diesen Ausschüssen nicht für Afrika zuständig bin, habe ich bisher auch keine Einzelinformationen zu diesem Land angefordert. Was ich allerdings weiß, ist, dass in Ägypten in den letzten Jahren zerstörte koptische Kirchen, z.T. sogar mit staatlicher Unterstützung, wieder aufgebaut worden sind.

Da der Präsident von Niger die Angriffe auf die Kirchen und kirchlichen Einrichtungen nach der von Ihnen verlinkten und anderen Pressemeldungen scharf kritisiert hat, vermute ich, dass es für einen Wiederaufbau der Kirchen eher finanzielle als politische Hindernisse gibt. Sie wissen sicher, dass Niger zu den ärmsten Ländern der Welt gehört.

Von Menschenrechtsverletzungen in Niger habe ich in der Vergangenheit nur im Zusammenhang mit dem Uranabbau gehört, nicht im Zusammenhang mit religiösen Auseinandersetzungen. Ich hoffe daher, dass der Gewaltausbruch der letzten Tage ein einmaliges Ereignis bleibt.

Ich kann gerne beim Auswärtigen Amt eine Anfrage stellen, um ausführlichere Informationen zur aktuellen Menschenrechtssituation in Niger zu erhalten, und Sie anschließend genauer informieren. Schicken Sie mir dafür bitte eine Email an meine Bundestagsmailadresse:

ute.finckh-kraemer@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Ute Finckh-Krämer