Ulrike Sparr
DIE GRÜNEN

Frage an Ulrike Sparr von Jvyuryz Zöyyre bezüglich Familie

28. Januar 2011 - 15:41

Sehr geehrte Frau Sparr,

ich lese, dass auch die Grünen mehr Wohnungen bauen lassen wollen, was ja auch dringend nötig ist. Wie wollen Sie aber sicherstellen, dass diese Neubauten auch bezahlbar bleiben?

Frage von Jvyuryz Zöyyre
Antwort von Ulrike Sparr
30. Januar 2011 - 20:41
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 5 Stunden

Sehr geehrter Herr Möller,

Ihre Sorge kann ich gut nachvollziehen. Der geförderte und ungeförderte Mietwohnungsbau ist in den Jahren 2000-2008 sehr vernachlässigt worden. Wenn gebaut wurde, dann meist Eigenheime für gut Verdienende. Wenn die Stadt Hamburg Grundstücke als Bauland verkauft hat, dann zum Höchstgebot, was die Baupreise weiter in die Höhe getrieben hat.
Deshalb hat die von Anja Hajduk geführte Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt seit 2008 einen Richtungswechsel für mehr bezahlbaren Wohnraum eingeleitet, der allmählich erste Früchte trägt. Das Höchstgebotsverfahren wurde abgeschafft, stattdessen ist jetzt ausschlaggebend, ob das Konzept des Bauherren überzeugt. So sind zum Beispiel in den letzten Jahren verstärkt Baugemeinschaften (die teilweise genossenschaftlich organisiert sind und Mietwohnungen bauen) zum Zuge gekommen, unter anderem beim autofreien Wohnen an der Saarlandstraße oder auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Eilbek. Und auf der Fläche des ehemaligen Gymnasiums Uhlenhorst-Barmbek wird aller Voraussicht nach die städtische SAGA/GWG ungefähr 100 neue Wohnungen errichten. Auch bei der anstehenden Umnutzung der Fläche des ehemaligen Bethanien-Krankenhauses in Eppendorf setzen wir uns dafür ein, dass, ausgehend von dem von der Initiative "Martini erleben" vorgelegten Nutzungskonzept, generationenübergreifendes Wohnen und auch Wohn-Pflegemeinschaften, zum Beispiel für Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden.

Der geförderte Mietwohnungsbau wurde von uns wieder angekurbelt: im letzten Jahr konnten immerhin mehr als 1500 Neubauwohnungen gefördert werden. Hinzu kommt der Ankauf von mehr als 2600 Belegungsbindungen in Bestandswohnungen für Menschen, die es aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen besonders schwer am Wohnungsmarkt haben. Im Bezirk Nord legen wir in Bebauungsplänen übrigens meist fest, dass mindestens 20% der zu erstellenden Wohnungen gefördert sein sollen, auch, um so eine soziale Durchmischung der Viertel zu erreichen. Hinzu kommt, dass wir begonnen haben, nicht genutzte Gewerbeflächen daraufhin zu prüfen, ob sie für den Wohnungsbau geeignet sind.
Das alles war ein guter Anfang. Es reicht aber noch nicht, um den Bedarf zu decken, der sich in den Jahren davor angestaut hat. Darum werden wir uns im Falle einer neuen Regierungsbeteiligung in den nächsten Jahren für noch mehr geförderten Wohnungsbau einsetzen. Das ist auch erforderlich, um den angesichts von Klimawandel und steigenden Energiepreisen erforderlichen hohen energetischen Standard durchzusetzen. (Hier gibt es eigene Förderprogramme, die leider von der Bundesregierung gekürzt wurden.) Vor kurzem hat der Senat bekannt gegeben, dass er jetzt, anders als unter grüner Regierungsbeteiligung vorgesehen, darauf verzichtet, für Neubauten den Passivhaus-Standard vorzuschreiben. Das ist nicht nur aus energiepolitischen Gründen ausgesprochen kurzsichtig. Denn so werden auch die dafür erforderlichen Baumaterialien nicht in ausreichender Menge nachgefragt, um als Standard-Material kostengünstiger hergestellt und damit auch für Bauherren billiger werden zu können.

Sie sehen also, es bleibt für uns Grüne noch viel zu tun, um nicht nur den Wohnungsbau weiter anzukurbeln sondern auch, um zu zukunftsfesten und kostengünstigen Wohnungen in ausreichender Anzahl zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Sparr