Antwort 25.11.2025 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD
Warum die Regierung nicht über bestimmte Themen redet, können Ihnen nur Vertreter der Regierungsparteien beantworten.

Warum die Regierung nicht über bestimmte Themen redet, können Ihnen nur Vertreter der Regierungsparteien beantworten.
Die staatliche Förderung von Solaranlagen - sowohl privat als auch gewerblich – gehört abgeschafft.
Wir brauchen mehr Beitragszahler u n d Reformen
Konkret hat Sie in der letzten Legislatur als Sachverständige, im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages unter anderem erklärt:
Ich bin sehr sicher, dass dann auch Löhne von 15 Euro und mehr gezahlt werden können!
Ich stehe gleichgeschlechtlichen Partnerschaften offen gegenüber